Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: "Gesetz über ein Transparenzregister (Transparenzregistergesetz - TRegG)"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: "Gesetz über ein Transparenzregister (Transparenzregistergesetz - TRegG)"

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: "Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD: "Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters (Lobbyregistergesetz)"

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 23. Juni 2020, in der ab 30. September 2020 gültigen Fassung. Verfahrensregelung zur Beteiligung des Landtags

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne und der Fraktion der CDU: Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen

Gesetz zur Beteiligung des Landtags bei Maßnahmen nach den §§ 28 bis 31 des Infektionsschutzgesetzes / Gesetz über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD: Gesetz zur Kürzung der Abgeordnetenentschädigung und der Bezüge der Regierungsmitglieder während der Corona-Krise / Zweite Beratung des Gesetzentwurfs: Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21 (Staatshaushaltsgesetz 2020/21 - StHG 2020/21)

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD: "Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU und der Fraktion der SPD: "Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes"

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Antrag der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: "Änderung der Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg"

Aktuelle Debatte: "Die Aufarbeitung der Kolonialgeschichte ist überfällig - und liegt in unserer Verantwortung"

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD: "Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD: "Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes und des Gesetzes über die Rechtsstellung und Finanzierung der Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg"

Aktuelle Debatte: "Altersversorgung der Parlamentarier im Landtag von Baden-Württemberg"

Aktuelle Debatte: \"Die gläserne Decke durchbrechen - mehr Frauen in Aufsichtsräte, Parlamente und Verwaltungsspitzen\"

Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2018/19 (Staatshaushaltsgesetz 2018/19 - StHG 2018/19)

Aktuelle Debatte: \"Gefahr für die Demokratie durch zunehmende Missachtung der demokratischen Spielregeln durch gewählte Volksvertreter\"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: \"Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs und des Finanzausgleichsgesetzes\"

Aktuelle Debatte: \"Ist Datenschutz Verbrecherschutz? - Wie glaubwürdig ist Grün-Schwarz bei diesem Thema?\"

Beschlussempfehlung und Bericht des Präsidiums: \"Geschäftsordnung des 16. Landtags von Baden-Württemberg\"

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: \"Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes\"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: \"Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes\"

Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: \"Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2017, Staatshaushaltsgesetz 2017 - StHG 2017, Einzelplan 01: Landtag\"

Antrag der Fraktion der ABW und der Fraktion der AfD: \"Einsetzung und Auftrag einer Enquetekommission \"Bedrohung durch Islamismus, Scharia-Recht, organisierte Kriminalität und Einfluss fremder Staaten - Baden-Württemberg als freiheitliches, demokratisch

Antrag der Fraktion der ABW und der Fraktion der AfD: Einsetzung und Auftrag des Untersuchungsausschusses \"Linksextremismus in Baden-Württemberg\"

Erste und Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: \"Gesetz zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes\"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: \"Gesetz zur Änderung des Untersuchungsausschussgesetzes\"

Antrag der Fraktion Grüne, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP: \"Anpassung der Abgeordnetenentschädigung\"

Aktuelle Debatte: \"Blaue Plakette, City-Maut, Versuchsballon Tempo 120 auf der Autobahn und Verwirrspiel um die Straßenbauverwaltung: Erlebt die Straßenverkehrspolitik Baden-Württemberg unter grün-rot ihr blaues Wunder?\"

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: \"Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes\"

Aktuelle Debatte: \"ÖPNV-Ausbau kann weitergehen - Land erkämpft beim Bund mehr Geld für den Schienenverkehr\"

Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung: \"Gesetz zur Änderung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes\"

Große Anfrage \"Logistik in Baden-Württemberg\"

Antrag der Fraktion CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur. \"Absenkung der Förderquote bei kommunalen Verkehrsprojekten und im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)\"

Aktuelle Debatte: \"S21-Filderbahnhof, wo kein Wille da kein Weg - Landesregierung vertut Jahrhundertchance

Fortsetzung der Zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung. Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2015/16. Einzelplan 13: MInisterium für Verkehr und Infrastruktur

Aktuelle Debatte: \"Nein zur Maut - für eine nachhaltige Finanzierung unserer Verkehrsinfrastruktur\"

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 2. Juni 2014: Beratende Äußerung \"Förderung von großen Infrastrukturvorhaben im öffentlichen Personennahverkehr\"

Aktuelle Debatte: \"Wir brauchen dauerhaft mehr Geld für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur – wo bleiben die Konzepte von Grün-Rot?\"

Aktuelle Debatte: \"Des Verkehrsministers \"Not-Vergaben\" - blitzsauber oder blitzschnell?\"

Aktuelle Debatte: \"Letzter Zug nach Nirgendwo. Der Verkehrsminister und die Ausschreibungen im SPNV!\"

Aktuelle Debatte: \"Grüne Straßenbaupolitik - verschenkte Bundes-Millionen sind blamabler Schaden und inakzeptables Armutszeugnis für Baden-Württemberg\"

Aktuelle Debatte: \"Fortführung und Förderung des Bahnprojekts Stuttgart-Ulm\"

\"Wir zeigen Gesicht gegen Rechts! Für Vielfalt, Toleranz und Demokratie\"

Aktuelle Debatte: \"Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur - Beschluss der Sonderverkehrsministerkonferenz und Perspektiven für Baden-Württemberg\"

Große Anfrage: \"Nachhaltige Mobilität in Baden-Württemberg voranbringen - für Mensch, Wirtschaft und Umwelt\"

Aktuelle Debatte: „Impulse der Landesregierung nach der Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn zur Sicherung der Chancen aus Stuttgart 21 – für Menschen, Umwelt, Verkehr und Stadtentwicklung“

Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplanz von Baden-Württemberg für das Haushaltsjahr 2012 (Staashaushaltsgesetz 2012 – StHG 2012)

Abstimmungsergebnis akzeptieren - Stuttgart 21 weiterbauen

Stuttgart 21: Verkehrsminister auf Geisterfahrt?

Stuttgart 21; Projektförderungspflicht einhalten – Rechtsstaat schützen

Einhweihung des Gedenksteins der Vertriebenengemeinde Seitendorf bei Fulnet

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums Erhalt und Unterhalt von Landesstraßen – Drucksache 14/3937

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2010/11 (Staatshaushaltsgesetz 2010/11 – StHG 2010/11)

Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2010/11 (Staatshaushaltsgesetz 2010/11 – StHG 2010/11)

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums – Integrierte Luftverkehrskonzeption für Baden-Württemberg endlich vorlegen – Drucksache 14/2388

Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums – Verwendung der Mauteinnahmen und Einnahmen aus der Mineralölsteuer in Baden-Württemberg – Drucksache 14/2484

Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Innenministeriums – Verwendung der Mauteinnahmen und Einnahmen aus der Mineralölsteuer in Baden-Württemberg – Drucksache 14/2484

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken

Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Innenministeriums - Radwegenetz ausbauen - Fahrradverkehr stärken

Aktuelle Debatte – Verwirrspiel um Führerschein mit 17 jetzt endlich beenden! – beantragt von der Fraktion der SPD

Aktuelle Debatte – Verwirrspiel um Führerschein mit 17 jetzt endlich beenden! – beantragt von der Fraktion der SPD

Aktuelle Debatte – Aktueller Handlungsbedarf für mehr Verkehrssicherheit in Baden-Württemberg – beantragt von der Fraktion der FDP/DVP